Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich, Änderung der AGB

Die vorliegenden AGB gelten für alle Verträge über die Erbringung von Internet-Dienstleistungen zwischen Marcus Altehenger, Am Borstenbach 12, 32602 Vlotho (im folgenden: uptime-web) und seinen Kunden.
Diese AGB gelten für alle zwischen den Parteien geschlossenen Verträge, auch wenn in diesen nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Abweichende allgemeine Ge-schäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn uptime-web ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Sondervereinbarungen gehen diesen AGB vor.
uptime-web behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Gegenüber Bestandskunden gelten die abgeänderten AGB nur unter den besonderen Anforderungen der nachfolgenden Ziffer.
Gegenüber Bestandskunden ist eine Änderung dieser AGB unter den folgenden Einschränkungen möglich: Eine Änderung ist gerechtfertigt, wenn in den geltenden Regeln nachträglich aufgetretene Lücken offenbar werden oder sich Klauseln einseitig zuungunsten einer Partei auswirken. In einem solchen Fall wird uptime-web dem Kunden die abgeänderten AGB vier Wochen vor deren Inkrafttreten übersenden und dabei den Anlass der Änderungen sowie deren Umfang erläutern. Der Kunde kann der Änderung schriftlich oder per Fax widersprechen. Im Falle seines frist- und formgerechten Widerspruchs gelten die früheren AGB weiter; in diesem Fall können beide Parteien unabhängig von einer vereinbarten vertraglichen Mindestlaufzeit den Vertrag innerhalb eines Monates nach Erklärung des Widerspruchs zum Ende des nächsten Kalendermonats kündigen. Widerspricht der Kunde nicht, sondern bringt er durch die weitere Inanspruchnahme der Leistungen von uptime-web zum Ausdruck, dass er mit den geänderten AGB einverstanden ist, treten diese ab dem angekündigten Zeitpunkt an die Stelle der alten AGB.

2. Zustandekommen von Verträgen, Vertragslaufzeit, Kündigung

Auf Anfrage des Kunden wird uptime-web diesem ein individuelles Angebot per Post oder per Fax zuschicken. Der Kunde kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen annehmen; der Vertrag kommt mit Eingang des unterschriebenen Angebotes bei uptime-web zustande.
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Kalendermonats möglich. Die Kündigung bedarf der Schriftform; eine Übermittlung per Fax ist zulässig.
Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch uptime-web liegt insbesondere vor, wenn der Kunde

a) mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, zahlungsunfähig wird oder über sein Vermögen ein Insolvenzantrag eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist;

b) schuldhaft gegen wesentliche vertragliche Pflichten (insbesondere nach Ziff. 5 dieser AGB) verstößt und diesen Verstoß trotz Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch uptime-web nicht unverzüglich abstellt.

3. Leistungsumfang

3.1 Webhosting

Soweit vertraglich vereinbart, stellt uptime-web dem Kunden Speicherplatz mit Anbindung an das Internet zur Verfügung nach Maßgabe folgender Bedingungen:

uptime-web gewährleistet eine Erreichbarkeit der über das Internet angebotenen Dienste und Leistungen von 99,5% im Jahresmittel. Verfügbarkeit in diesem Sinne ist gegeben, wenn die Server und Dienste im wesentlichen betriebsbereit sind. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Dienste und Leistungen nicht erreichbar sind aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uptime-web liegen oder während Wartungsarbeiten zum Aufrechterhalten oder Wiederherstellen der Sicherheit (Software-Updates).
Um stets ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten, werden in unregelmäßigen Abständen Sicherheits-Updates installiert. Hierdurch können sich Art und Umfang der dem Kunden zur Verfügung gestellten Dienste ändern. Sollte eine solche Änderung Störungen der Dienste für den Kunden hervorrufen, die für diesen nur mit unzumutbarem Aufwand zu beheben sind, kann der Kunde den Vertrag außerordentlich kündigen.
Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass einem Server während der gesamten Laufzeit die selbe IP-Adresse zugewiesen wird.
uptime-web ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Dienstleistungen ganz oder zum Teil durch Dritte erbringen zu lassen.
Gerät uptime-web mit der Erbringung seiner Leistungen in Verzug, so ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm schriftlich zu setzenden, angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

3.2 Registrierung von Domains

Beauftragt der Kunde uptime-web mit der Registrierung oder Pflege von Domains, gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

uptime-web wird für den Kunden gegenüber der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe (NIC) als Vermittler tätig. uptime-web hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss; seine Tätigkeit beschränkt sich auf die Weitergabe des Registrierungsauftrags des Kunden an den NIC. Der Kunde ist für die Zulässigkeit seines Antrages und für die Vollständigkeit und Richtigkeit seines Angaben selbst verantwortlich, eine Prüfung durch uptime-web (auch auf Plausibilität) erfolgt nicht.
uptime-web übernimmt keine Gewähr für die erfolgreiche Zuteilung der beantragten Domains noch dafür, dass die Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer dem Kunden zugeteilt bleiben.
Durch die Registrierung der Domain kommt nach den Bedingungen der Registrierungs-stellen ein Vertrag unmittelbar zwischen dem NIC und dem Kunden zustande. Der Kunde hat sich selbst über die Vergabegrundsätze und die jeweils geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des NIC zu informieren.
Alle erfolgreichen Domainregistrierungen werden von uptime-web automatisch aufrechterhalten. Die Vertragslaufzeit für die Pflege einer Domain beträgt 12 Monate. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit ordentlich kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate.
Im Falle einer Kündigung hat der Kunde uptime-web rechtzeitig vor Beendigung des Vertragsverhältnisses Anweisungen dazu zu erteilen, was mit den für ihn registrierten Domains zu geschehen hat. Ohne solche Anweisungen ist uptime-web berechtigt, die registrierte Domain mit Beendigung des Vertrages freizugeben (Löschung der Domain beim Registrar > CLOSE).

4. Zahlungsbedingungen, Verzug

Angegebene und berechnete Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.
Soweit nicht anders vereinbart, sind nutzungsunabhängige Entgelte im Voraus für die vertraglich vereinbarte Laufzeit, bei Fehlen einer vereinbarten Mindestlaufzeit zu Beginn eines jeden Kalendermonats zu entrichten. Nutzungsabhängige Leistungen werden zum Ende des Abrechnungszeitraumes abgerechnet. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Überweisung oder durch Bankeinzug (Lastschrift).
Sofern der Kunde uptime-web eine Einzugsermächtigung erteilt, gilt folgendes: uptime-web ist berechtigt, anfallende Entgelte per Lastschrift vom angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Die Einzugsermächtigung ist jederzeit widerruflich. Für unberechtigte Rücklastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von 10 Euro berechnet, sofern der Kunde nicht nachweist, dass uptime-web gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann uptime-web seine Leistungen nach vorheriger Ankündigung einschränken oder sperren; dies gilt auch für Domains, die für den Kunden registriert wurden. Für jede Sperrung wird uptime-web dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 25 Euro berechnen, soweit dieser nicht nachweist, dass uptime-web im Einzelfall gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt uptime-web vorbehalten.
Eine Aufrechnung gegen Forderungen von uptime-web ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
uptime-web ist berechtigt, die Preise jeweils zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes zu erhöhen. uptime-web wird den Kunden in einem solchen Falle sechs Wochen vor Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über die bevorstehende Änderung unterrichten. Ist der Kunde mit der angekündigten Erhöhung nicht einverstanden, kann er den Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes außerordentlich kündigen. uptime-web wird den Kunden hierauf und auf sein Kündigungsrecht hinweisen.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, uptime-web eine Änderung seines Namens, seiner Anschrift und – bei erteilter Einzugsermächtigung – seiner Kontoverbindung unverzüglich mitzuteilen.
Die Anmeldung einer Domain beim zuständigen NIC (network information center), ihre Ummeldung oder Abmeldung erfordert die schriftliche Zustimmung des jeweiligen Domaininhabers. Der Kunde wird bei sämtlichen von ihm erteilten Aufträgen, die eine Änderung des Status einer Domain erforderlich machen, seine Zustimmung unverzüglich in der jeweils erforderlichen Form erteilen.
Der Kunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten sogleich zu ändern und vor Dritten geheimzuhalten. Der Kunde ist verantwortlich für jeglichen Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Dritte, wenn er diesen verschuldet hat.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, ausreichende Sicherungskopien seiner hinterlegten Inhalte anzufertigen und vorzuhalten. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt keine Sicherung der Inhalte durch uptime-web. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der von uptime-web zur Verfügung gestellten Dienste alle maßgeblichen gesetzlichen Pflichten einzuhalten und alles zu unterlassen, was zu einer Störung des Betriebs der Server und Dienste von uptime-web führen könnte. Untersagt ist insbesondere
- der massenhafte Versand unverlangter Werbe-Emails (Spam),
- das Hinterlegen und Zugänglichmachen von Daten und Material mit pornographischem, kommerziellem erotischem Charakter und von urheberrechtlich geschütztem Material, zu deren Verbreitung der Nutzer nicht berechtigt ist (z.B. sog. “Warez”-Seiten, illegale MP3-Downloads),
- Hinterlegen und Zugänglichmachen von Daten und Material mit links- oder rechtsradikalem Inhalt oder beleidigendem Charakter, Aufruf zu Terrorismus und Gewalttaten,
- Betreiben von Serverdiensten , die eine besonders starke Rechnerlast verursachen.
  Eine Prüfung der vom Kunden hinterlegten Inhalte durch uptime-web erfolgt nicht, der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich.
uptime-web ist berechtigt, die dem Kunden zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde gegen die vorgenannten Verhaltenspflichten verstößt oder ein entsprechender, konkreter Verdacht besteht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Dritte unter Angabe von Gründen Unterlassung der vom Kunden vorgenommenen Handlungen verlangen und diese Gründe nicht offensichtlich unzutreffend sind, oder bei Ermittlungen durch staatliche Behörden. Soweit möglich, wird uptime-web dem Kunden vor einer Sperrung anhören; sofern dies im Einzelfall wegen besonderer Eilbedürftigkeit nicht möglich ist, wird uptime-web den Kunden nachträglich informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

7. Gewährleistung und Haftung

uptime-web haftet für Schäden nur dann, wenn das Unternehmen oder eines seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (vertragswesentliche Pflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung beschränkt auf den typischen Schaden, der für uptime-web bei Vertragsschluss vorhersehbar war.
uptime-web haftet nicht für Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn aufgrund von Störungen und technischen Problemen in technischen Systemen, die außerhalb des Einflussbereiches von uptime-web liegen.
Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel des bereitgestellten Speicherplatzes, die bereits bei Vertragsabschluss vorlagen, ist ausgeschlossen.
Der Kunde haftet für sämtliche direkten und mittelbaren Schäden (auch entgangenen Gewinn), die uptime-web aus einer schuldhaften Verletzung der vertraglichen Pflichten aus Ziff. 5 dieser AGB entstehen.
Der Kunde stellt uptime-web von Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder des Urheberrechts in Deutschland dadurch ergeben, dass der Kunde auf dem ihm überlassenen Speicherplatz rechtswidrige Inhalte ablegt. Hierzu zählen auch Rechtsverteidigungskosten zur Abwehr solcher Ansprüche Dritter.

8. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien ist Bünde. Dies gilt nur, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Änderungen getroffener vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.